Stadtrat entscheidet nicht und verzögert damit die Planung für das Einkaufs- und Begegnungszentrum «Sälipark2020»
Das Familienunternehmen Giroud Olma möchte rund 130 Millionen Franken in den «Sälipark 2020» investieren. Eine Realisierung ist nur mit einem Gestaltungsplan möglich. Ende 2016 legte die Stadt Olten diesen Plan erstmals öffentlich auf. Doch der Stadtrat hat bis heute weder den Gestaltungsplan beschlossen noch über die eingegangenen Einsprachen entschieden. Er verletzt damit seine zeitlichen Zusicherungen an die Bauherrschaft. Die Verzögerungen blockieren das weitere Vorgehen.
Der «Sälipark 2020» will Olten als einen dynamischen Lebens- und Arbeitsort positionieren. Das innerstädtische Einkaufszentrum wird aufgewertet. Zusätzlich entsteht ein urbaner, trendorientier-ter Begegnungsort. Die Dienstleistungen werden ausgebaut und auf alle Generationen ausgerich-tet. Neu bietet das Einkaufs- und Begegnungszentrum Wohnraum. Der Solothurner Regierungsrat hat im Herbst 2017 den «Sälipark 2020» in den kantonalen Richtplan aufgenommen. Das unter-streicht die Bedeutung dieses Projektes. Die kantonalen und städtischen Planungsbehörden müs-sen diese behördenverbindliche Festsetzung des Regierungsrates in ihrer Arbeit beachten.
Zur Realisierung braucht es einen rechtsgültigen Gestaltungsplan. Gemäss dem Baugesetz muss die Stadt den Gestaltungsplan auflegen, beschliessen und über die Einsprachen entscheiden.
Die Giroud Olma AG arbeitete für den Gestaltungsplan eng mit dem Kanton Solothurn und der Stadt Olten zusammen. Auf Wunsch der Stadt wurde eine kooperative Planung durchgeführt, die auch das aufwändige öffentliche Mitwirkungsverfahren beinhaltete. Ende 2016 legte Olten den Ge-staltungsplan öffentlich auf. Aufgrund eines Formfehlers der Behörden musste die Auflage vor ei-nem Jahr wiederholt werden.
Im November 2018 signalisierten die städtischen Behörden der Giroud Olma und der eng in die Planung eingebundene Migros Aare, der Stadtrat werde bis Ende Januar 2019 über den Gestal-tungsplan und die dagegen eingegangenen Einsprachen entscheiden. Später hiess es, mit einem Entscheid könne «kaum vor Ende März» gerechnet werden. Auch dieser Termin verstrich unge-nutzt. Die Bauherrschaft fragte Anfang April beim Stadtpräsidenten nach – und erhielt bis heute keine Antwort.
Das Familienunternehmen Giroud Olma hat bereits über fünf Millionen Franken in das Projekt in-vestiert. Die aktuelle Situation blockiert die weitere Planung für das 130 Millionen Franken-Bauvor-haben. «Das Verhalten der Stadt erschüttert unser Vertrauen stark», sagt Thomas Jung, Eigentü-mer der Giroud Olma: «Die Stadt hält sich nachhaltig nicht an Abmachungen. Das widerspricht al-len Regeln einer kooperativen Planung.»
Kontakt
Vera Graf, Mitglied Geschäftsleitung Giroud Olma AG
Telefon: 062 287 78 78. E-Mail: vera.graf@giroud-olma.ch